Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) hat soeben auf Antrag der Generalstaatsanwaltschaft gegen den Tierschutzaktivisten Paul Watson die vorläufige Auslieferungshaft aufgrund eines Haftbefehls Costa Ricas angeordnet (zum Sachverhalt vgl. vorangegangene Presseinformation von heute). In seinem Beschluss stellt das OLG fest, dass die Auslieferung Watsons nicht von vornherein unzulässig ist, insbesondere weil die vorgeworfenen Taten auch nach deutschem Recht strafbar und noch nicht verjährt wären.

Gleichzeitig hat das OLG jedoch den Auslieferungshaftbefehl unter der Bedingung außer Vollzug gesetzt, dass eine Sicherheit von 250.000,- € geleistet wird.
Nach Leistung der Sicherheit, die Watson selbst angeboten hatte, wird er daher auf freien Fuß gesetzt. Er darf jedoch die Bundesrepublik Deutschland bis zum Abschluss des Auslieferungsverfahrens nicht verlassen und muss weitere Auflagen befolgen.

Da sowohl der Verfolgte bzw. sein Bevollmächtigter als auch die Generalstaatsanwaltschaft bereits über den Beschluss informiert wurden, konnte eine Pressemitteilung entgegen früherer Ankündigung schon heute erfolgen.

Oberlandesgericht Frankfurt am Main, Beschluss vom 18.5.2012, Aktenzeichen 2 Ausl A 106/12

Pressestelle: Oberlandesgericht Frankfurt am Main
Pressesprecher: Richter am Oberlandesgericht Frankfurt am Main Ingo Nöhre, Zeil 42, D-60313 Frankfurt am Main
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E-Mail: pressestelle@olg.justiz.hessen.de

Wenn das Justiz- und/oder das Außenministerium beschließen, dass sie der Auslieferung von Paul Watson an Costa Rica nicht zustimmen, wäre der Fall erledigt und Captain Watson würde sofort freikommen. Deshalb unser Aufruf an alle Unterstützer: Bittet das deutsche Justizministerium um Hilfe.

Sea Shepherd-Vertreter konnten Captain Watson heute Morgen im Frankfurter Gefängnis besuchen und eine Stellungnahme von ihm aufzeichnen:

Durch unseren Einsatz für die Verteidigung von Walen, Delfinen, Robben, Haien und Fischen haben wir uns einige mächtige Feinde gemacht, vor allem die japanische Regierung. Es ist kein Zufall, dass der Auslieferungsantrag Costa Ricas im gleichen Monat (Oktober 2011) ausgestellt wurde, als das japanische Institut für Walforschung (ICR) eine Klage gegen Sea Shepherd in die Wege geleitet hat. Der Auslieferungsantrag bezieht sich auf eine Beschwerde costa-ricanischer Fischer, die ich in guatemaltekischen Gewässern beim Wildern erwischt hatte. Die Fischer wurden nicht verletzt und auch ihr Boot kam nicht zu Schaden. Der Vorfall wurde für den Film „Sharkwater“ komplett dokumentiert. Interpol hatte diesen Auslieferungsantrag ursprünglich abgelehnt und ihn als politisch motiviert erachtet. Daher muss die Frage gestellt werden, warum Deutschland Anschuldigungen von illegalen Wilderern berücksichtigt.“ – Captain Paul Watson

Captain Watson ist weltweit viel gereist seit die costa-ricanische Regierung diesen Haftbefehl im Oktober 2011 ausgestellt hat. Er war in Australien, Frankreich, Spanien, dem Vereinigten Königreich und anderen Ländern. Keines davon, außer Deutschland, hat versucht Captain Watson festzunehmen.

Sollte Captain Watson nach Costa Rica ausgeliefert werden, wird er mit Sicherheit keinen fairen Prozess bekommen und für seine Sicherheit gibt es keinerlei Garantien. Sea Shepherd tut alles in seiner Macht stehende, um Captain Watson das bestmögliche Verteidigerteam an die Seite zu stellen. Unter den illegal tätigen japanischen Walfängern und der costa-ricanischen Shark Finning-Mafia hat Captain Watson respekteinflößende Gegner, die seine Schutzbemühungen für die Meeresbewohner aufhalten wollen.

Mit deiner großzügigen Spende können wir Captain Watson helfen und es ihm ermöglichen, seine Mission zu erfüllen: Die Meeresbewohner schützen, solange es noch Hoffnung gibt.

Hier klicken, um an Captain Watsons rechtlichen Verteidigungsfonds zu spenden.

Quelle: Sea Shepherd Deutschland

Bericht von ARD-Brisant

https://www.facebook.com/BMJustiz Facebookseite von Frau Leutheusser-Schnarrenberger

http://www.abgeordnetenwatch.de Fragen direkt an die Justizministerin

verwaltung@gsta-frankfurt.justiz.hessen.de E-Mail an die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt/Main

poststelle@bmj.bund.de E-Mail an das Justizministerium. Bitte mit “Wichtig” taggen.

sek2@gsta.justiz.hessen.de E-Mail an den leitenden Oberstaatsanwalt Rückert

redaktion-internet@hmdj.hessen.de E-Mail an das hessische Justizministerium

https://www.auswaertiges-amt.de Kontakt-Formular zum Auswärtigen Amt

weitere Folgen.

Bitte beteiligt Euch und leitet alles auch an Freunde, Bekannte und Kollegen weiter.

Airport Conference Center 1
Terminal 1, Bereich A, 4. Stock, Raum K5

Vor Störaktionen wird dringends abgeraten.

Kurzes Update:

Es wurde bei der PK über die Entstehung des Haftbefehls gesprochen. Es wird sich wohl noch heute im Laufe des Tages entscheiden ob Paul freikommt oder ob er evtl. bis zu 90 weitere Tage einsitzen muss bis Costa Rica alle nötigen Unterlagen geschickt hat, die zur Auslieferung nötig sind.

Bitte schreibt weiter Mails und Briefe an die zuständigen Stellen. Bleibt dabei aber bitte freundlich.

Wer mag, möchte doch bitte auch eine Email an folgende Adresse schicken: verwaltung@gsta-frankfurt.justiz.hessen.de. Per Telefax an 069/1367-8468.

Eine Vorschlags-Email:

Betreff: Irgendetwas nehmen, was nicht allzu offensichtlich ist. Als Bsp. “Anfrage zur rechtlichen Lage” oder “Justizirrtümern auf der Spur”

Sehr geehrte Damen und Herren,

wie ich aus der Presse entnehmen konnte wurde am 13. Mai diesen Jahres der Meereshirte Paul Watson festgenommen und befindet sich aufgrund der Anschuldigung der costa-ricanischen Regierung, eine Straftat begangen zu haben, in Haft

Costa Rica gehört zu einem der korruptesten Ländern dieser unserer Erde, dessen Regierung nicht davon zurückschreckt Oppositionelle und andere Menschen, denen das Leben von anderen Lebewesen wichtig ist, mundtod zu machen oder sogar zu ermorden. Die  Kapitän Watson vorgeworfene Straftat soll 2002 begangen worden sein, doch wurde der aktuelle Haftbefehl erst letztes Jahr von Costa Rica ausgestellt. Ich darf also davon ausgehen, dass es sich bei dieser von Interpol NICHT bewürworteten Aktion um rein politische Interessen handelt und eine Auslieferung Paul Watsons einen schwerwiegenden Verstoß gegen geltende Menschenrechte bedeuten würde.

Ich bitte Sie daher eindringlich, sich zu überlegen, ob Sie tatsächlich als Handlanger einer korrupten, mafiösen Regierung fungieren wollen oder doch eher dem Recht Folge leisten, was im Namen der Gerechtigkeit nur “Freispruch” bedeuten kann.

Mit freundlichen Grüssen

*Name*

Paul wird wohl noch bis mindestenst Mittwoch in Haft bleiben, dann wird es eine weitere Anhörung geben.  Auslieferung noch unwahrscheinlich.

Petition für unseren Käptn: http://www.thepetitionsite.com

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Pressemitteilung in Sache Paul WATSON

Der kanadische und US – Staatsangehörige Paul WATSON, Gründer der Nichtregierungsorganisationen „Sea Shepherd“ wurde heute durch Beschluss des Amtsgerichts Frankfurt am Main auf der Grundlage eines Festnahmebegehrens Costa Rica´s festgehalten, und zunächst in das Untersuchungsgefängnis in Frankfurt am Main eingeliefert.

Die Festnahme erfolgte aufgrund eines am 25.10.2011 durch ein lokales Gericht in Costa Rica erlassenen Haftbefehls.

Grundlage dieses Haftbefehls ist ein Vorfall aus dem Jahr 2002 in internationalen Gewässern vor der Küste Costa Ricas bzw. Guatemalas. Paul WATSON wird durch die Behörden in Costa Rica beschuldigt, einen illegalen Eingriff in den Seeverkehr vorgenommen zu haben.

Paul WATSON bestreitet jedes strafrechtliche Tun.

Es ist mehr als wahrscheinlich, dass die strafrechtliche Verfolgung in Costa Rica nach so langer Zeit politisch motiviert ist; jedenfalls wurde im Jahre 2002 das Verfahren gegen Paul WATSON nach zwei richterlichen Anhörungen und der Vorlage von Beweismitteln (insbesondere Videoaufnahmen des Vorfalls) nicht weiter betrieben.

Der Abteilungsleiter des Referats internationale Rechtshilfe bei der zuständigen Generalstaatsanwaltschaft in Frankfurt am Main wird nunmehr zu entscheiden haben, ob gegen Paul WATSON bei dem Oberlandesgericht Frankfurt am Main um den Erlass eines vorläufigen Haftbefehls nachgesucht wird.

Interpol Lyon hat nach eingehender Prüfung des Sachverhalts auf der Grundlage von Art. 3 der dortigen Statuten entschieden eine Empfehlung gegenüber den Vertragsstaaten von Interpol auszusprechen, Paul WATSON nicht festzunehmen; jedenfalls ist eine internationale Fahndungsausschreibung („Interpol Red Notice“) durch das Generalsekretariat von Interpol abgelehnt worden. Hintergrund war auch hier die Überzeugung, dass möglicherweise ausschließlich politische Motive hinter der strafrechtlichen Verfolgung von Paul WATSON stehen.

Paul wird von den Rechtsanwälten Oliver Wallasch Frankfurt am Main und Alexander S.K. Gruner Frankfurt am Main gemeinsam vertreten.

Die Beistände stehen in engem Kontakt mit der englischen NGO Fair Trials International.

Wir sind davon überzeugt, dass der Mandant in Costa Rica in keinem Fall ein faires Verfahren erhalten wird, so dass eine Auslieferung nach Costa Rica jedenfalls gegen fundamentale Menschenrechte des Mandanten verstoßen würde.

Oliver Wallasch Alexander S.K. Gruner
Rechtsanwalt

Foto: Tim Watters

Captain Paul Watson wurde heute in Deutschland zur Auslieferung nach Costa Rica verhaftet. Nach Aussage der Polizei geht der Haftbefehl auf eine angebliche Verletzung des Seeverkehrsrechts in Costa Rica während der Dreharbeiten des Films Sharkwater im Jahre 2002 zurück. Der „Bruch des Seeverkehrsrechts“ fand auf hoher See in den Gewässern Guatemalas statt, wo Sea Shepherd auf illegale Shark Finning-Aktivitäten stieß, die von einem costa-ricanischen Boot namens Varadero durchgeführt wurden. Auf Anweisung der guatemalischen Behörden wies Sea Shepherd die Mannschaft der Varadero an, ihre Finning-Aktivitäten einzustellen und zum Hafen zurückzukehren, und sich der strafrechtlichen Verfolgung zu stellen. Während die Varadero zurück zum Hafen eskortiert wurde, wendete sich das Blatt: Ein guatemalisches Kanonenboot wurde entsandt, um die Mannschaft von Sea Shepherd abzufangen. Die Crew der Varadero beschuldigte Sea Shepherd des Versuches, sie zu töten, wohingegen das Videomaterial den Gegenbeweis erbringt. Um dem guatemalischen Kanonenboot aus dem Weg zu gehen, nahm Sea Shepherd Kurs auf Costa Rica, wo sie weitere illegale Shark Finning-Aktivitäten aufdeckten. Dabei handelte es sich um tausende von getrockneten Haifischflossen auf den Dächern von Industriegebäuden.

Umweltschützer auf der ganzen Welt hoffen darauf, dass die Costa-Ricaner die Anschuldigungen gegen Captain Watson fallenlassen. Es besteht außerdem die Chance, dass die Anschuldigungen bereits fallengelassen worden sind, aber Sea Shepherd konnte dies bisher nicht durch costa-ricanische Behörden bestätigen lassen. Mit der reichen Artenvielfalt Costa Ricas wäre es eine Farce, wenn sich dieses Land nicht für die Haie einsetzen würde, welche an der Spitze der Nahrungskette stehen und für das Gleichgewicht im Ökosystem Meer sorgen.

Im Gefängnis stehen Captain Watson der Vizepräsident des Europäischen Parlaments Daniel Cohn-Bendit und der europäische Abgeordnete Jose Bove zur Seite. Wir hoffen, dass diese beiden ehrenwerten Herren Captain Watson freibekommen, bevor dieser Unsinn noch weiter geht. Außerdem haben Sea Shepherds aus ganz Europa mobil gemacht, um Captain Watson zu unterstützen.

Da die Notlage der Haie immer drastischer wird, hat Sea Shepherd damit begonnen, eine neue Hai-Kampagne für 2012 zu planen. Julie Andersen, Gründerin von Shark Savers und Shark Angels, hat sich Sea Shepherd angeschlossen, um unsere weltweite Kampagne gegen das Aussterben der Haie zu leiten.

Sea Shepherd wird sowohl seine Sachkenntnis und Erfahrung als auch sein Know-How in der Pressearbeit dazu nutzen, Menschen auf der ganzen Welt aufzurufen, sich ihre Haie zurückzuholen – Tiere, die sowohl für ihre eigene als auch für die gesamte globale Umwelt und Ökonomie lebenswichtig sind.

Sea Shepherd bietet Ländern auf der ganzen Welt seine Hilfe an, um internationale und lokale Gesetze durchzusetzen, schonungslose Wilderei zu beenden, gefährdete Meeresschutzgebiete zu patrouillieren, High-Tech-Abwehrsysteme zu installieren und um Einheimische durch Training und die Bereitstellung von Ressourcen für den Kampf vorzubereiten. Sea Shepherd wird außerdem einen öffentlichen Meinungskrieg aufnehmen, der alles ändern wird, was wir je über das meist verachtete Tier aller Zeiten wussten.

Das erste Ziel ist der Südpazifik, welches das Team im Juni ansteuert.

„Wir haben alle Gesetze, die wir brauchen, um die Haie zu schützen. Jetzt werden wir unsere Möglichkeiten und unser Wissen dazu nutzen, Ländern auf der ganzen Welt dabei zu helfen, diese auch durchzusetzen. Mit Galapagos als Vorbild, werden wir dorthin reisen, wo wir gebraucht werden und lokale Gesetze durchsetzen, während wir Strategien entwickeln und die Einheimischen darin unterweisen, ihre Haie zu verteidigen und damit weltweit die Bemühungen zur Durchsetzung antreiben.“ – Julie Andersen, Direktorin für Hai-Kampagnen.

Quelle: Sea Shepherd Deutschland

Die Bob Barker unterwegs im antarktischen Walschutzgebiet. Foto: Carolina A. Castro

Die japanische Walfangflotte verlässt das antarktische Walschutzgebiet

Operation Divine Wind ist vorbei! Die japanischen Walfänger fahren heim!

Die japanische Walfangflotte hat das antarktische Walschutzgebiet verlassen und fährt nach Hause. „Ab dem Moment, als sich Captain Peter Hammarstedt und seine Crew auf der Bob Barker der Nisshin Maru am 5. März näherten, war die diesjährige Walfangsaison erfolgreich beendet”, sagte Captain Paul Watson auf dem Sea Shepherd Flaggschiff Steve Irwin, welches vor kurzem zurückkehrte und jetzt in Williamstown, Victoria, Australien vor Anker liegt.

Seit dem 1. März hat die Bob Barker die Nisshin Maru verfolgt, die immer weiter Richtung Nordwesten fuhr. Die japanischen Harpunenschiffe haben die Verfolgung der Bob Barker aufgegeben. Laut Captain Peter Hammarstedt hat die Flotte die Gewässer des antarktischen Walschutzgebietes verlassen. Das japanische Sicherheitsschiff Shonan Maru No. 2 wurde von Fischereischiffen bei 30 Grad Süd beobachtet, also östlich von Brisbane, Australien. Das bedeutet, dass sich das Schiff auf dem Weg nach Japan befindet.

Ein Zwergwal schwimmt frei im antarktischen Walschutzgebiet – so wie es sein soll. Foto: Billy Danger

Es war eine lange und schwierige Kampagne. Trotz des zeitweisen Verlustes des Spähbootes Brigitte Bardot, konnten die Steve Irwin und die Bob Barker die japanische Walfangflotte über 17.000 Meilen jagen und ließen ihr dadurch wenig Zeit, Wale zu töten. Darüber hinaus verbrachten zwei der drei Harpunenschiffe mehr Zeit damit, die zwei Sea Shepherd Schiffe zu verfolgen, als Wale zu töten.

“Die erreichte Fangquote wird von Japan nicht vor April veröffentlicht werden, doch meiner Meinung werden sie mit Sicherheit nicht mehr als 50% erreichen, und ich gehe davon aus, dass die Quote nicht über 30% liegen wird. Nicht so gut wie letzte Saison, aber besser als alle anderen Jahre zuvor“, sagte Captain Paul Watson. „Es war eine erfolgreiche Kampagne. Hunderte von Walen, die ohne unsere Anwesenheit während der letzten drei Monate tot wären, schwimmen jetzt frei im antarktischen Walschutzgebiet. Das macht uns wirklich sehr glücklich.“

Die Bob Barker wird nach Hobart, Tasmanien zurückkehren. Die Reparaturarbeiten an der Brigitte Bardot werden in Fremantle fertiggestellt und die Steve Irwin liegt jetzt in Williamstown vor Anker.

Falls die japanische Walfangflotte im Dezember 2012 in das antarktische Walschutzgebiet zurückkehren sollte, wird die Sea Shepherd Conservation Society die Operation Cetacean Justice mit vier Schiffen, zwei Hubschraubern, vier Drohnen und 120 Freiwilligen starten.

„Wenn die japanischen Walfänger zurückkehren, wird auch Sea Shepherd zurückkehren. Wir haben uns der Verteidigung des antarktischen Walschutzgebietes verschrieben“, sagte Captain Paul Watson. „Egal wie lange es dauert, egal wie riskant und teuer es sein wird. Das Wort „Schutzgebiet“ bedeutet uns wirklich etwas und für dieses Etwas lohnt es sich zu kämpfen.

Die eiskalten Gewässer der Antarktis beginnen einzufrieren, während die Bob Barker nach Hause fährt. Foto: Carolina A. Castro